| Veranstaltung: | Mitgliederversammlung 04.02.2026 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 3. Anträge aus dem Kreisverband |
| Antragsteller*in: | Stanislav Elinson (KV Leipzig) |
| Status: | Eingereicht |
| Antragshistorie: | Version 1(17.01.2026) Version 2 |
Angriffe auf die kritische Infrastruktur in deutschen Großstädten haben die
fehlende Resilienz urbaner Strom- und Mobilfunkversorgung deutlich gemacht.
Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine steht
die Stromversorgung sowie andere essentielle Infrastrukturen unter dem Stichwort
der kritischen Infrastruktur verstärkt im Fokus sowohl in öffentlichen als auch
in fachlichen Diskussionen. Bisherige Schutzstandards, die in Form von
gesetzlichen und planerischen Vorgaben in die Planung und Ausgestaltung der
Infrastrukturen angesetzt wurden, werden neu überdacht und Risiken neu bewertet.
Hierbei muss festgehalten werden, dass bestehende Energieinfrastrukturen bereits
redundant angelegt sind. In Leipzig ist das Stromnetz größtenteils als
Ringsystem konzipiert, sodass bei einem lokalen Ausfall die Versorgung über
andere Leitungen erfolgen kann.
Nichtsdestotrotz sind Betreiber kritischer Infrastrukturen bereits heute dabei,
Ihre Anlagen unter den neuen Anforderungen kritisch zu überprüfen und planen
entsprechende Anpassungen.
Es gilt: Energieinfrastrukturen sind bereits heute als kritische Infrastrukturen
definiert. Mit dem aktuell als sich im Gesetzgebungsprozess befindliches KRITIS-
Dachgesetz, als Umsetzung der EU Richtlinie 2022/2557, sollen die Grundlagen zum
Schutz kritischer Infrastrukturen jedoch weiter verbessert werden.
Unabhängig der grundlegenden regulatorischen Anpassungen, den dort formulierten
Zuständigkeiten und den laufenden Planungen der Betreiber kritischer
Infrastruktur ist eine kritische Überprüfung des aktuellen Zustands auch aus
kommunaler Sicht in Leipzig geboten. Neben dem internen Review in Abstimmung mit
den Betreibern zum Zustand ist hierbei auch die Leipziger Öffentlichkeit zu
informieren.
Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig regt daher
folgende Maßnahmen in der Stadtverwaltung an:
Angriffe auf die kritische Infrastruktur in deutschen Großstädten haben die fehlende Resilienz urbaner Strom- und Mobilfunkversorgung deutlich gemacht.
Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine steht die Stromversorgung sowie andere essentielle Infrastrukturen unter dem Stichwort der kritischen Infrastruktur verstärkt im Fokus sowohl in öffentlichen als auch in fachlichen Diskussionen. Bisherige Schutzstandards, die in Form von gesetzlichen und planerischen Vorgaben in die Planung und Ausgestaltung der Infrastrukturen angesetzt wurden, werden neu überdacht und Risiken neu bewertet. Hierbei muss festgehalten werden, dass bestehende Energieinfrastrukturen bereits redundant angelegt sind. In Leipzig ist das Stromnetz größtenteils als Ringsystem konzipiert, sodass bei einem lokalen Ausfall die Versorgung über andere Leitungen erfolgen kann.
Nichtsdestotrotz sind Betreiber kritischer Infrastrukturen bereits heute dabei, Ihre Anlagen unter den neuen Anforderungen kritisch zu überprüfen und planen entsprechende Anpassungen.
Es gilt: Energieinfrastrukturen sind bereits heute als kritische Infrastrukturen definiert. Mit dem aktuell als sich im Gesetzgebungsprozess befindliches KRITIS-Dachgesetz, als Umsetzung der EU Richtlinie 2022/2557, sollen die Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen jedoch weiter verbessert werden.
Unabhängig der grundlegenden regulatorischen Anpassungen, den dort formulierten Zuständigkeiten und den laufenden Planungen der Betreiber kritischer Infrastruktur ist eine kritische Überprüfung des aktuellen Zustands auch aus kommunaler Sicht in Leipzig geboten. Neben dem internen Review in Abstimmung mit den Betreibern zum Zustand ist hierbei auch die Leipziger Öffentlichkeit zu informieren.
Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig regt daher folgende Maßnahmen in der Stadtverwaltung an:
Angriffe auf kritische Energieinfrastruktur in deutschen Großstädten haben die Verwundbarkeit urbaner Stromversorgung deutlich gemacht.
Angriffe auf die kritische Infrastruktur in deutschen Großstädten haben die fehlende Resilienz urbaner Strom- und Mobilfunkversorgung deutlich gemacht.
Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine steht die Stromversorgung sowie andere essentielle Infrastrukturen unter dem Stichwort der kritischen Infrastruktur verstärkt im Fokus sowohl in öffentlichen als auch in fachlichen Diskussionen. Bisherige Schutzstandards, die in Form von gesetzlichen und planerischen Vorgaben in die Planung und Ausgestaltung der Infrastrukturen angesetzt wurden, werden neu überdacht und Risiken neu bewertet. Hierbei muss festgehalten werden, dass bestehende Energieinfrastrukturen bereits redundant angelegt sind. In Leipzig ist das Stromnetz größtenteils als Ringsystem konzipiert, sodass bei einem lokalen Ausfall die Versorgung über andere Leitungen erfolgen kann.
Nichtsdestotrotz sind Betreiber kritischer Infrastrukturen bereits heute dabei, Ihre Anlagen unter den neuen Anforderungen kritisch zu überprüfen und planen entsprechende Anpassungen.
Es gilt: Energieinfrastrukturen sind bereits heute als kritische Infrastrukturen definiert. Mit dem aktuell als sich im Gesetzgebungsprozess befindliches KRITIS-Dachgesetz, als Umsetzung der EU Richtlinie 2022/2557, sollen die Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen jedoch weiter verbessert werden.
Unabhängig der grundlegenden regulatorischen Anpassungen, den dort formulierten Zuständigkeiten und den laufenden Planungen der Betreiber kritischer Infrastruktur ist eine kritische Überprüfung des aktuellen Zustands auch aus kommunaler Sicht in Leipzig geboten. Neben dem internen Review in Abstimmung mit den Betreibern zum Zustand ist hierbei auch die Leipziger Öffentlichkeit zu informieren.
Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig regt daher folgende Maßnahmen in der Stadtverwaltung an:
Angriffe auf kritische Infrastruktur in deutschen Großstädten haben die fehlende Resilienz urbaner Stromversorgung deutlich gemacht.
Angriffe auf die kritische Infrastruktur in deutschen Großstädten haben die fehlende Resilienz urbaner Strom- und Mobilfunkversorgung deutlich gemacht.
Spätestens seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine steht die Stromversorgung sowie andere essentielle Infrastrukturen unter dem Stichwort der kritischen Infrastruktur verstärkt im Fokus sowohl in öffentlichen als auch in fachlichen Diskussionen. Bisherige Schutzstandards, die in Form von gesetzlichen und planerischen Vorgaben in die Planung und Ausgestaltung der Infrastrukturen angesetzt wurden, werden neu überdacht und Risiken neu bewertet. Hierbei muss festgehalten werden, dass bestehende Energieinfrastrukturen bereits redundant angelegt sind. In Leipzig ist das Stromnetz größtenteils als Ringsystem konzipiert, sodass bei einem lokalen Ausfall die Versorgung über andere Leitungen erfolgen kann.
Nichtsdestotrotz sind Betreiber kritischer Infrastrukturen bereits heute dabei, Ihre Anlagen unter den neuen Anforderungen kritisch zu überprüfen und planen entsprechende Anpassungen.
Es gilt: Energieinfrastrukturen sind bereits heute als kritische Infrastrukturen definiert. Mit dem aktuell als sich im Gesetzgebungsprozess befindliches KRITIS-Dachgesetz, als Umsetzung der EU Richtlinie 2022/2557, sollen die Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen jedoch weiter verbessert werden.
Unabhängig der grundlegenden regulatorischen Anpassungen, den dort formulierten Zuständigkeiten und den laufenden Planungen der Betreiber kritischer Infrastruktur ist eine kritische Überprüfung des aktuellen Zustands auch aus kommunaler Sicht in Leipzig geboten. Neben dem internen Review in Abstimmung mit den Betreibern zum Zustand ist hierbei auch die Leipziger Öffentlichkeit zu informieren.
Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig regt daher folgende Maßnahmen in der Stadtverwaltung an:
Angriffe auf kritische Energieinfrastruktur in deutschen Großstädten, zuletzt ein mutmaßlich linksextrem motivierter Anschlag auf Teile des Stromnetzes in Berlin, haben die Verwundbarkeit urbaner Strom- und Mobilfunkversorgung deutlich gemacht.
Die größte Bedrohung für die Versorgungssicherheit ist nicht die Sabotage einzelner Komponenten, sondern die strukturelle Verwundbarkeit unserer Infrastruktur.
Unabhängig davon, ob Störungen durch Sabotage, Naturereignisse oder Bauunfälle entstehen – entscheidend ist, dass ein einzelner Schadenfall nicht zum kompletten Versorgungsausfall führen darf. Die zentrale Frage lautet nicht „Wer hat es getan?", sondern „Warum konnte ein einzelner Schaden solche Auswirkungen haben?".
Leipzig als wachsende Großstadt mit hoher Bevölkerungsdichte und kritischen Einrichtungen benötigt eine technisch resiliente Infrastruktur, die Versorgungsausfälle verhindert, bevor sie entstehen. Dies gilt sowohl für die Energieversorgung als auch für die Mobilfunkinfrastruktur, die in Krisenlagen für Kommunikation und Alarmierung unverzichtbar ist.
Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig, als demokratische Partei, die sich gegen jede
Form von politischem Extremismus und Gewalt ausspricht, setzt sich für die
weitere Stärkung bestehender kommunaler Präventions- und Beratungsstrukturen
ein.
Bündnis 90 / Die Grünen Leipzig, als demokratische Partei, die sich gegen jede Form von politischem Extremismus und Gewalt ausspricht, setzt sich für die weitere Stärkung bestehender kommunaler Präventions- und Beratungsstrukturen ein.
1. Technische Resilienz
Stromversorgung als Voraussetzung für weitere kritische Infrastrukturen ist die technische Resilienz maßgeblich.
Für Stromversorgung:
Für Mobilfunkinfrastruktur:
2. Dezentrale Energieversorgung und Inselfähigkeit
3. Offener Zugang zu KRITIS-Daten für Sicherheit
Anstelle von Geheimhaltung, die das Risiko von Baggerbissen erhöht und Einsatzkräfte bei Großschadenslagen gefährdet:
4. Investition statt Überwachung
Verzicht auf ineffektive symbolische Sicherheitsmaßnahmen:
Stattdessen
Investition in Substanz:
5. Krisen- und Notfallmanagement
6. Kooperation und Infrastruktur-Monitoring
7. Information und Empowerment der Bevölkerung
8. Zivilmilitärische Zusammenarbeit (ZMZ)
9. Förderung und Finanzierung
10. Berichtswesen und Evaluation
Die beschriebene Global-Alternative versucht den Zielgedanken des ursprünglichen Antrags aufzunehmen und wichtige Änderungsanträge einzubinden. Dabei ist die Formulierung bewusst gewählt, sodass weitere wichtige Aspekte zum Thema der kritischen Infrastruktur, die in Änderungsanträgen genannt wurden, im weitern Prozess ergänzt werden können.
Kommentare
Marvin Frommhold: